Die Preussischen Apothekengesetze mit Einschluss der by Dr. H. Böttger (auth.), Dr. H. Böttger (eds.) PDF

By Dr. H. Böttger (auth.), Dr. H. Böttger (eds.)

ISBN-10: 3662360365

ISBN-13: 9783662360361

ISBN-10: 3662368668

ISBN-13: 9783662368664

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V. Taxen. § 78. Hinsichtlich der Taxen für solche gewerbetreibende Personen, welche nach den Bestimmungen im § 36 von den Behörden zu beeidigen und anzustellen sind, wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert. Die nach § 36 zuständigen Behörden sind befugt, für diese Personen auch da Taxen einzuführen, wo dergleichen bisher nicht bestanden 1). § 80. Die Taxen für die Apotheker können durch die Centralbehörden festgesetzt werden 1). Ermässigungen 2) derselben durch freie Vereinbarung sind jedoch zulässig 3).

Die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe, tritt obiger 'Anschauung bei, indem sie sagt: "2. Zu Ziffer III. Ausser für die in Ziffer III, 1 der Anweisung berücksichtigten Zweige des Handelsgewerbes sind mehrfach noch andere Ausnahmen auf Grund des § 105 e der Gewerbe-Ordnung befürwortet worden, so namentlich für den Handel mit Tabak und Cigarren, Kolonialwaaren, Ap othekerwaaren, chirurgischen Instrumenten, Konfitüren, Selterswasser in sogenannten Selterbuden. Hiervon wird zunächst der Verkauf von Apothekerwaaren als "Arzneimitteln" im Hinblick auf § 6 der Gewer h e-Orcln n ng und der Ausschank von Selterswasser in SeHerbuden als Schankgewerbe gernäss § 105i a.

Die Taxen für die Apotheker können durch die Centralbehörden festgesetzt werden 1). Ermässigungen 2) derselben durch freie Vereinbarung sind jedoch zulässig 3). 1) Die im § 36 genannten Personen sind: Fleischbeschauer, Metallprobirer und Handelschemiker. 2 ) Von dieser Ermächtigung machen die sämmtlichen Centralbehörden im Deutschen Heiche, also auch die preussische, Gebrauch. Die Arzneitaxen erscheinen in den meisten Bundesstaaten jährlich in neuer Ausgabe. Die Positionen derselben, sowohl was den Preis der Arbeiten und Gefässe als den der Arzneimittel betrifft, sind für den Apotheker insofern bindend, als sie nicht überschritten werden dürfen.

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by Robert
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