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By Tobias Neumann

ISBN-10: 3861990067

ISBN-13: 9783861990062

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Nach Einführung des GSM wurden bei der ETSI weitere Funksysteme für cellular Anwendungen standardisiert bzw. sind in Vorbereitung. Bündelfunknetze erlauben Gruppenkommunikation und Paketdatenfunk, Funkrufsysteme schicken Kurznachrichten zu ausgewählten Teilnehmern, schnurlose Telefon- und Datendienste sind über das DECT approach möglich, drahtlose Zugangsnetze erlauben über Funk den Anschluß von Teilnehmern im Ortsnetz, ATM-Netze werden drahtlos zum Terminal geführt, Arbeitsplatzrechner werden drahtlos angeschlossen, niedrig fliegende Satellitensysteme erlauben cellular Kommunikation mit Handies, das Festnetz unterstützt die weltweite Kommunikation unter derselben Rufnummer.

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Die thematische Erweiterung der Piratenpartei wurde dabei von einer innerparteilichen Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern einer programmatischen Öffnung begleitet. Dabei ging es im Wesentlichen um die grundsätzliche Frage, ob die Partei sich auf ihre Kernthemen weiterhin spezialisieren oder aber sich anderen Themenbereichen öffnen sollte. Von den Medien wurde dies als eine Art Lagerkampf sogenannter Kernis und Vollis interpretiert (vgl. de 2010b). Diese Wahrnehmung beschreibt die Umstände der Debatte in Chemnitz aber nur unvollständig.

Die Piraten – Partei und internationale Bewegung Positionspapiere, die anders als das Grundsatzprogramm, welches die politische Grundeinstellung der Piraten auf längere Zeit festschreibt, auf aktuell gegebene politische Themen reagieren. Ein wichtiger Unterschied zwischen dem Grundsatzprogramm und den Positionspapieren liegt außer deren Zielsetzung vor allem in den Mehrheiten, die für deren Annahme auf einem Bundesparteitag gelten. So wird für Grundsatzprogrammanträge eine nicht qualifizierte Zweidrittelmehrheit (dies gilt auch für Satzungsänderungsanträge) und für Anträge zu Positionspapieren „lediglich“ eine einfache Mehrheit benötigt.

Zunächst wurde es auf dem Bundesparteitag (BPT) in Hamburg am 05. Juli 2009 um das Kapitel Bildung ergänzt. Weiterhin wurden „Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur“ und „Mehr Demokratie wagen“ als neue Punkte am 16. Mai 2010 auf dem BPT in Bingen hinzugefügt und der Punkt „Gleichstellung von Software“ gestrichen. Die dritte Erweiterungsphase umfasst die Einarbeitung zahlreicher neuer Programmpunkte, die auf dem programmatischen Bundesparteitag in Chemnitz am 20. und 21. ). ).

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Die Piratenpartei Deutschland by Tobias Neumann


by Anthony
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